Marke anmelden in Österreich – Kosten & Nutzen von Markenschutz

Von am 14. August 2012 | 5 Kommentare »

Was kostet die Markenschutzanmeldung in Österreich und wie schütze ich eine Marke? Das Thema ist nicht ganz einfach, es klingt aber viel komplizierter und teurer als es in Wirklichkeit ist. In Österreich ist es eigentlich gar nicht mal so schwierig eine Marke anzumelden, und auch nicht besonders teuer.

Wo melde ich eine Marke an?

In Österreich ist die dafür zuständige Stelle das Patentamt (http://www.patentamt.at). Dort gibt es viele Informationen rund um Markenschutz, aber auch Designschutz etc. Man kann sich dort auch einfach beraten lassen. Das Formular MA 1 wird für die Anmeldung gebraucht und kann hier runtergeladen werden: http://www.patentamt.at/Markenschutz/Formulare_und_Gebuehren/

Was kostet es, eine Marke anzumelden?

In Österreich kostet die Anmeldung einer Marke derzeit 360€, und gilt für 10 Jahre. Dazu muss man sagen, dass der Schutz auch nur in Österreich gilt, man den Schutz nur für eine Art erhält (siehe Markenarten) und nur in den jeweiligen Klassifikationen (siehe Klassen)

 

Welche Markenarten gibt es?

Bei der Anmeldung kann man zwischen verschiedenen “Arten” wählen. Man kann natürlich die selbe Marke auch unter zwei oder mehrere Arten schützen lassen, muss dafür jedoch zwei oder mehr Anträge abgeben (und diese extra bezahlen).

- Wortmarke (z.B. MECORP) ist der Schutz auf den Text bzw. die Buchstabenkombination. Laut Experten hat dies den höchsten Schutzumfang. Hier ist streiten vermutlich auch nicht so einfach … wenn die Firma MECORP eine andere Firma findet, die sich auch MECORP nennt, ist der Fall klar.

- Wortbildmarke ist eine Kombination aus Wortmarke und Bildmarke. Das ist z.B. die Verwendung einer gewissen Schriftart, oder Farbe, Design etc.

- Bildmarken sind nur grafische Elemente (z.B. ein Icon, Symbol, etc.)

- körperliche Marke, abstrakte Farbmarke, Klangmarke etc. sind weitere Möglichkeiten, einen Markenschutz anzumelden.

 

Welche Klassen gibt es:

Der Schutz gilt dann nicht generell für alles was in Österreich unternehmerisch tätig ist, sondern nur für ausgewählte Klassen. Ein Restaurant mit dem Namen “TheGoldenTable” kann sich den Namen beispielsweise schützen lassen, eine Buchautor kann diesen Namen dann aber dennoch für sein Buch verwenden. Ein zweites Restaurant mit dem Namen kann aber niemand eröffnen (außer der Anmelder selbst natürlich). Die Klassen (laut Nizza) findet man hier: http://www.patentamt.at/Markenschutz/Klassifikation_(Nizza)/

Macht eine Anmeldung für mich Sinn?

Da die Anmeldung nicht besonders teuer ist, macht eine Anmeldung durchaus Sinn. Auch für Unternehmen, die Überlegen vielleicht einen Schutz für ganz Europa zu kaufen, macht das Sinn. Wenn man sich nach der Anmeldung entschließt, innerhalb von 6 Monaten den Schutz auf ganz Europa auszuweiten, dann gilt der komplette Schutz mit der Anmeldung der Marke in Österreich. D.h. wenn ich in Österreich heute anmelde, und in Deutschland in einem Monat ein Unternehmen die gleiche Marke anmeldet, dann hat meine Marke den Vorrang, wenn ich meinen Markenschutz ausdehne. (innerhalb der 6 Monate).

 

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Kategorie: AllgemeinBrandingStartup

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Über C. Michael Hofbauer

C. Michael Hofbauer ist ein junger Unternehmer voller Ideen, der es liebt Unternehmen am Markt erfolgreich zu positionieren und Kunden zu begeistern. Der perfekte Autor für diesen Blog also. mehr über C. Michael Hofbauer

» hat 30 Beiträge verfasst

5 Kommentare

  1. Diehl sagt:

    Interessant, weclhe Arten von Marken es gibt. Bei Bildmarken muss ich immer an den Vorfall mit der Bratwurst und dem @-Symbol denken. So schnell kanns gehen.
    Grüße,
    Annika

  2. Jens sagt:

    Mein Tipp: Ein gute Marken-Recherche kann vor unliebsamen Überraschungen schützen.

    Servus aus München,
    Jens von Patentanwälte München

  3. Julia sagt:

    Meine Frage noch: Kann auch eine Privatperson eine Marke anmelden? Momentan betreibe ich meinen Blog noch hobbymäßig, im Hinblick auf einen gewerblichen Betrieb. Ich würde denn Namen und das Logo gerne schützen lassen.

  4. Patentanwalt sagt:

    Eingetragene Designs (früher „Geschmacksmuster“) schützen die Farb- und Formgebung von herstellbaren Erzeugnissen oder von Teilen davon. Beispiele hierfür sind Möbel, Autos oder Spielzeuge, ebenso wie Schreibkappen oder auch Designs von Stoffen, Tapeten oder Bekleidungsstücken.

    Ein eingetragenes Design gewährt Ihnen ein zeitlich und räumlich begrenztes Monopol auf die farbliche Gestaltung und die Form eines Gegenstandes. Der genaue Schutzumfang wird dabei durch die bei der Anmeldung eingereichten Darstellungen festgelegt. Geschützt ist nur das, was aus den Darstellungen ersichtlich ist.
    Eingetragener Designschutz entsteht mit der Eintragung des Musters in das Geschmacksmusterregister. Der Schutz kann für maximal 25 Jahre ab dem Anmeldetag aufrechterhalten werden.

    Als Inhaber eines eingetragenen Designs besitzen Sie das ausschließliche Recht, das Design zu benutzen. Sie können es Dritten verbieten, Ihr Design bei der Herstellung, Veräußerung oder Ein- und Ausfuhr von Produkten zu verwenden. Das heißt, als Designinhaber können Sie gegen jedes Design vorgehen, das beim informierten Benutzer keinen anderen Gesamteindruck als das eingetragene Design erweckt.

    Voraussetzung für die Eintragung ist, dass Ihr Design zum Zeitpunkt der Anmeldung neu ist. Das bedeutet, vor dem Anmeldetag darf kein identisches oder nur in unwesentlichen Merkmalen abweichendes Design veröffentlicht, ausgestellt oder sonst auf den Markt gebracht worden sein. Ausnahme hierzu bildet die zwölfmonatige sogenannte “Neuheitsschonfrist”, die Eigenveröffentlichungen des Entwerfers von der Neuheitsschädlichkeit ausnimmt.

    Darüber hinaus muss das Design eine Eigenart aufweisen. Das heißt, sein Gesamteindruck muss sich von dem bereits bestehender Designs unterscheiden. Dabei ist die für den sogenannten „informierten Benutzer“ hervorgerufene Gesamteindruck ausschlaggebend und nicht die Sicht des Produktdesigners oder eines Laien.

    Ein beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragenes Design entfaltet seinen Schutz ausschließlich für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Wenn Sie ihr Design international schützen möchten, können Sie ein EU-weites Gemeinschaftsgeschmacksmuster oder ein internationales Geschmacksmuster anmelden.

    Neben dem eingetragenen Design gibt es auch das so genannte nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Das nicht eingetragene Geschmacksmuster gewährt einen Schutz für drei Jahre durch bloße Offenbarung gegenüber den in der EU tätigen Fachkreisen des betreffenden Wirtschaftszweiges. Es besteht hierbei allerdings nur Nachahmungsschutz. Nachahmungsschutz bedeutet, dass Sie nur gegen Designs vorgehen können, die in Kenntnis des geschützten Geschmacksmusters hergestellt worden sind. Unabhängige Parallelschöpfungen sind nicht angreifbar.

    Wenn Sie ein deutsches eingetragenes Design anmelden und dieses im Designblatt des DPMA veröffentlicht wird, wird vorausgesetzt, dass es den maßgeblichen Fachkreisen bekannt sein muss. In dem Fall genießt Ihr jetzt in Deutschland geschütztes Design automatisch drei Jahre Schutz im Gebiet der gesamten EU als nicht eingetragenes Geschmacksmuster.

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